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Allgemein
1. August 2011
Kein Ausbau der UAA Almelo – unterstützt die Einspruchskampagne!
EILT +++++++++++++ EILT ++++++++++++ EILT ++++++++++++ EILT
Online-Einspruchsmöglichkeit: http://www.enschedevoorvrede.nl/
BBU-Sammeleinspruch: http://www.bbu-online.de/Einwendungen/BBU-Almelo-Einspruch%20Sommer%202011.pdf
Bitte verbreitet die Infos und Unterschriftenliste, und verlinkt die Seiten.
Allgemein, Pressemitteilungen, Verkehr
29. Juli 2011
Stuttgart 21 ist nicht stressfest
Aktualisierung: Die DB hat am Samstag, den 30.7.2011, trotz ihres Scheiterns am Stresstest am Vortag die unten genannten besonders probematischen Aufträge im Umfang von mehr als 700 Millionen Euro vergeben. Das bestätigte Technik-Vorstand Volker Kefer gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
„Bahn rechnet im Stresstest mit menschenleeren Zügen“ / „Tunnelaufträge dürfen nicht vergeben werden“
Aktive von ROBIN WOOD kommentieren heute demonstrativ zusammen mit tausenden Stuttgartern beim Public Viewing auf dem Rathausplatz den heute der Öffentlichkeit präsentierten Stresstest für das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21: „Wo bleibt der Stress im Stresstest?“ steht auf dem Transparent, das die Aktiven mit sich führen. Sie kritisieren, dass sich die Fahrplan-Simulation isoliert nach der Gleisauslastung richtet, statt von den Menschen auszugehen, die die Züge benutzen. Sie fordern, der von der DB AG angekündigten sofortigen Vergabe von Tunnelbauaufträgen für bis zu 750 Millionen Euro einen Riegel vorzuschieben.
Die DB AG versucht mit dem als Ergebnis der Faktenschlichtung im letzten Herbst vereinbarten Stresstest nachzuweisen, dass die Investition von mehr als vier Milliarden Euro in die Tieferlegung des Stuttgarter Bahnhofs eine Leistungssteigerung bei guter Betriebsqualität bringen wird. Das Projekt wird nach DB-Angaben viermal soviel kosten wie der Neubau des vor fünf Jahren eröffneten Berliner Hauptbahnhofs. Trotzdem gelingt nach Ansicht von ROBIN WOOD der rechnerische Nachweis eines Nutzens für den Bahnverkehr nicht.
Zentrales Ergebnis des Stresstestes ist, dass es möglich sei, 49 Züge innerhalb einer Stunde durch den geplanten Tunnelbahnhof zu schleusen. Dies erfolgt rechnerisch mit Haltezeiten von teilweise weniger als zwei Minuten, einer Doppelbelegung der Gleise bei der Hälfte der Züge und unter Annahme eines gänzlich störungsfreien Bahnbetriebes. „Die Bahn kalkuliert mit menschenleeren Zügen“, sagt Kei Andrews, aktiv bei ROBIN WOOD Stuttgart. „Für die Fahrgäste ist auf den engen Bahnsteigen des unterirdischen Bahnhofs Chaos und Gefahr vorprogrammiert.“
Während auf der einen Seite die Leistung von S 21 nicht nachweisbar ist, werden auf der anderen Seite immer höhere Kosten bekannt. Die Bahn hat nach Medienberichten vor Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung im April 2009 eine explosionsartige Kostensteigerung im Tunnelbau um über 140 Prozent verschwiegen. Ausgerechnet für diese beiden Projekte, den Fildertunnel und den Tunnel Obertürkheim, will sie nun unmittelbar nach Präsentation des Stresstestes Aufträge vergeben. „Damit schafft die Bahn neue Ansprüche von privaten Baufirmen auf Steuergelder für ein politisch nicht legitimiertes Projekt“, sagt Monika Lege, ROBIN WOOD- Verkehrsexpertin. „Das käme einer Veruntreuung gleich, denn noch ist die Bahn im Besitz des Bundes und damit dem Gemeinwohl verpflichtet.“
Kontakt:
Kei Andrews, ROBIN WOOD Stuttgart, Tel. 0151-28 20 66 14, stuttgart@robinwood.de
Monika Lege, ROBIN WOOD-Verkehrsreferentin, Tel. 040 / 380 892-12, verkehr@robinwood.de
Mehr Infos:
Alternativer Geschäftsbericht der Deutschen Bahn:
http://www.robinwood.de/blog/blog/2011/07/27/alternativer-geschaeftsbericht-deutsche-bahn-2010/
Hintergrund: Kostenentwicklung S 21:
http://www.robinwood.de/blog/blog/2011/07/28/kosten-s21/
Kostensteigerung des Bahnhofprojektes Stuttgart 21
| Jahr und Quelle | Kosten S 21 |
|---|---|
| Bericht DB-ProjektBau GmbH 25.3.2011 | 4,1 Mrd € Gesamtkosten plus 1,264 Mrd € Mehrkosten durch Risiken mit einer Eintrittswahrscheinlichkeit von mehr als 50 Prozent = 5,3 Mrd € |
| Holzhey KCW für Umweltbundesamt 8/2010 | 4,9 Mrd € |
| DB-Chef Grube Juni 2010 | 4,1 Mrd € |
| Finanzierungsvereinbarung 4/2009 Risiken, DB - "Schmerzgrenze" | 3,076 Mrd € Gesamtkosten plus 1,45 Mrd € Risikovorsorge = 4,5 Mrd € |
| Gutachten Vieregg & Rößler 7/2008 | 6,9 – 8,7 Mrd € |
| Bundesrechnungshof 2007 | 5,3 Mrd € |
| Landesregierung Baden-Württemberg bei Planungsstart 1994 (4,5 Mrd DM) | 2,45 Mrd € |
Zum Vergleich: Neubau Berlin Hauptbahnhof, eröffnet 5/2006: 1,2 Mrd €
ROBIN WOOD, Stand 29.7.2011
Pressemitteilungen
28. Juli 2011
CASTOR-GegnerInnen in Potsdam vor Gericht
Prozess-Termin: 1. August, 9:00 Uhr, Amtsgericht Potsdam, Saal 21
Informations- und Filmveranstaltung zum Prozess am 31. Juli um 19:00 Uhr im “Konte[x]t”, Hermann-Elflein -Str. 32 . Potsdam
Am kommenden Montag werden in Potsdam vier ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen, dafür sollen sie jeweils 500 Euro zahlen. Einer der vier AktivistInnen wird gleichzeitig zusätzlich der Prozess wegen einer weiteren Kletteraktion gegen den Export von Atommüll nach Russland gemacht. Der Prozess zählt zu den ersten CASTOR-Verfahren, die nach Restrukturierung der Bußgeldbehörde in Potsdam stattfinden.
Die vier AktivistInnen protestierten am 6. November 2008 — frei nach dem Motto: Der CASTOR kommt, wir sind schon da — mit Bannern auf der Elbe-Seitenkanal-Brücke über der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg. Kurz vor dem Start des Atommüllzuges in Frankreich richtete sich ihr Protest gegen ein atomares Endlager in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomanlagen. Die Polizei sperrte die Schienenstrecke, beendete nach ca. fünf Stunden die Aktion und verhängte Bußgelder wegen des Verstoßes gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung. Außerdem stellte sie die Personalien der Beteiligten fest und sperrte eine Aktivistin aus der Gruppe für vier Tage unter entwürdigenden Bedingungen allein in eine Gewahrsamszelle – vorbeugend und wegen des bloßen Verdachts, sie könne weitere Ordnungswidrigkeiten begehen und den CASTOR-Transport behindern. Dies stellt zusätzlich zum angedrohten Bußgeld eine unverhältnismäßige Abstrafung dar, gegen die die Aktivistin im Dezember 2009 Verfassungsbeschwerde eingereicht hat. Die Beschwerde läuft noch.
„Die Reaktorkatastrophen in Fukushima haben viele Menschen auf die Straße gebracht. Die Regierung hat versucht, sie mit einem Gesetzespaket zum Atomausstieg zu besänftigen. Was beschlossen wurde, ist aber kein Atomausstieg, sondern die Erlaubnis, noch mindestens ein Jahrzehnt lang Atomanlagen zu betreiben“, sagt Frederik, einer der Aktivisten. Seine Mitstreiterin Cécile fährt fort: „Wer es ernst meint mit dem Atomausstieg, muss sowohl die Atommüllproblematik als auch die weiteren Atomanlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau mit einbeziehen, die unter der rot-grünen Landesregierung sogar noch ausgebaut wird. Wer kein Fukushima abwartet und handelt, bevor es zu spät ist, wird kriminalisiert.“
Gerichte in früheren Verfahren, etwa in Hannover und Steinfurt, haben nach ähnlichen Kletteraktionen über der Schiene Beschuldigte frei gesprochen. Die AktivistInnen wollen auch jetzt einen Freispruch erreichen und keinesfalls das überzogene Bußgeld zahlen.
Potsdam wird in Zukunft eine wichtige Rolle in CASTOR-Verfahren spielen. Denn bei Ordnungswidrigkeitsverfahren richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz der beteiligten Bußgeldbehörde, und das ist bei Aktionen im Schienenbereich die Bundespolizei. Die Behörde wurde zum 1. Januar 2009 umstrukturiert und hat ihren Hauptsitz jetzt in Potsdam. Eine zentrale Bußgeldstelle erlässt die Bescheide. Das führt dazu, dass weit entfernt vom Tatort verhandelt wird. Dadurch werden die Verfahrenskosten in die Höhe getrieben. Das erhöht den Druck auf die Angeschuldigten zu zahlen, anstatt vor Gericht um ihre Rechte zu streiten.
Kontakt: Cécile Lecomte, vor Ort: 0163.7342 462
Rudolf Fenner, ROBIN WOOD-Pressestelle, Tel. 040 / 380 892 11, presse@robinwood.de
Pressemitteilungen
27. Juli 2011
Stadtwerke atomstromfrei! – ROBIN WOOD protestiert vor Süwag
In den frühen Morgenstunden haben AktivistInnen der Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD ein Transparent mit der Aufschrift “Stadtwerke atomstromfrei!” vor dem Gebäude der Süwag in Frankfurt-Höchst entrollt. Mit der Aktion wollen sie darauf aufmerksam machen, dass die RWE-Tochter Süwag derzeit versucht, sich für die nächsten 20 Jahre Versorgungsrechte der Stadt Kelsterbach zu sichern. Süwag will das städtische Leitungsnetz übernehmen und sich in die Grundversorgung der Stadt einkaufen. Dadurch würde Kelsterbach die nächsten 20 Jahre mit “schmutzigem” Strom des Energiekonzerns RWE versorgt werden. Unterzeichnet die Stadt den Vertrag, wird das die Energiewende in Kelsterbach langfristig verhindern.
Derzeit beginnen Verhandlungen über die Konzessionen für die Stromnetze. Süwag hat der Stadt lange vor Ablauf der geltenden Verträge ein vermeintlich gutes Angebot gemacht: Stadt und Energieversorger sollen ein gemeinsames Unternehmen gründen. In diesem würde die Gemeinde Kelsterbach 51 Prozent und der Energieversorger 49 Prozent der Anteile halten. Kelsterbach soll sich für mehrere Millionen Euro in die neu gegründete Gesellschaft einkaufen und würde über die nächsten 20 Jahre dafür Rendite erhalten.
“Ein solches Angebot bremst die Energiewende in Kelsterbach für die nächsten 20 Jahre aus”, sagt Alexander Bareiß von ROBIN WOOD. Die Süwag ist ein Tochterunternehmen des Energiekonzerns RWE, der bundesweit Atom- und Kohlekraftwerke betreibt. Der Strommix des Unternehmens besteht zu 58 Prozent aus fossilen Energieträgern und zu 19 Prozent aus Atomkraft. “Mit Süwag ist eine zukunftsfähige Energieversorgung für Kelsterbach nicht möglich. Echter Ökostrom kostet den Endverbraucher nicht mehr als die Produkte der RWE-Tochter”, so Bareiß weiter.
Beim Umbau des Energiesystems spielen die Stadtwerke eine entscheidende Rolle. Nur wenn Stadtwerke als öffentliche Betriebe die erneuerbaren Energien konsequent ausbauen, kann die Energiewende gelingen. Wenn es der Süwag gelingt, sich in Kelsterbach einzukaufen, dann werden weiterhin tausende Haushalte und öffentliche Betriebe mit Atom- und Kohlestrom der RWE versorgt werden. So wird die Energiewende verhindert, weiter hochgiftiger Atommüll produziert und der Klimawandel weiter beschleunigt. ROBIN WOOD fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft und den konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien.
Noch bis zum 18. August findet die ROBIN WOOD – Floßtour auf Main und Rhein statt. Unter dem Motto “Mit dem Strom gegen Atom – Stadtwerke atomstromfrei!” wollen die AktivistInnen auf die zentrale Rolle der Stadtwerke beim Umbau des Energiesystems aufmerksam machen und haben auch Informationen zum Wechsel zu einem Ökostromanbieter im Gepäck. Vom 27. bis zum 28. Juli liegt das Floß in Rüsselsheim. Weitere Stationen sind Mainz und Wiesbaden.
Kontakt:
Alexander Bareiß, Pressesprecher vor Ort: 0171- 835 95 15
ROBIN WOOD Pressestelle: 040- 380 89 20
Verkehr
27. Juli 2011
Alternativer Geschäftsbericht für die Deutsche Bahn 2010
Sie können hier den Alternativen Geschäftsbericht für die Deutsche Bahn 2010 bestellen. Auf 64 Seiten erfahren Sie in 12 Kapiteln Hintergründe zur wahren Bilanz der Deutschen Bahn.
Herausgegeben vom Bündnis Bahn für Alle • Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) • PRO BAHN Berlin/Brandenburg • Anton Hofreiter (MdB Die Grünen) • Sabine Leidig (MdB DIE LINKE)
Preis pro Exemplar: 4 Euro (incl. Versand).
Zur Bestellung senden Sie uns bitte eine E-Mail an info@robinwood.de und teilen uns mit, wieviele Exemplare Sie wohin geliefert bekommen möchten.
Pressemitteilungen
22. Juli 2011
ROBIN WOOD – Floßtour 2011 führt von Frankfurt bis Düsseldorf
Mit dem Strom gegen Atom – Stadtwerke atomstromfrei!
Jetzt geht’s los! – Die ROBIN WOOD – Floßtour startet heute in Frankfurt am Main. Mit dem selbst gebauten Holzfloß ROBINA WALD wird eine Crew aktiver UmweltschützerInnen während der kommenden vier Wochen auf Main und Rhein bis nach Düsseldorf fahren. Ihr Motto: „Mit dem Strom gegen Atom – Stadtwerke atomstromfrei!“. ROBIN WOOD lädt alle Menschen entlang der Strecke herzlich ein, das Floß zu besuchen und an Bord miteinander ins Gespräch zu kommen. In Frankfurt ist dies ab heute gegen 15:00 Uhr bis Sonntag 20:00 Uhr an der Anlegestelle am Eisernen Steg (Mainufer auf der Sachsenhausener Seite, unterhalb Bootshaus) möglich. Am Montagvormittag fährt die ROBINA WALD dann weiter nach Kelsterbach.
Unter dem Eindruck des Dreifach-GAUs in Fukushima hat sich sogar die Bundesregierung den Atomausstieg auf die Fahnen geschrieben. Tatsächlich aber sehen die geplanten Energiegesetze vor, dass hierzulande – trotz der unbeherrschbaren Gefahren – noch über ein Jahrzehnt lang Atommeiler am Netz bleiben dürfen.
„Jeder Tag, an dem Atommüll produziert und eine Kernschmelze riskiert wird, ist ein Tag zu viel. Wir wollen jetzt raus aus der Atomkraft und die Energiewende voranbringen. Bloß auf Regierungshandeln zu setzen, ist dafür viel zu wenig“, sagt Stefanie Thiemig von der Floß-Crew. „Ca. eine Millionen Menschen haben inzwischen privat den Atomausstieg vollzogen und sind zu einem echten Ökostrom-Anbieter gewechselt, 1,1 Millionen weitere zu einem sog. „Schwindel-Ökostrom“ der Kohle- und Atomkonzerne. Als nächsten Schritt wollen wir nun gemeinsam möglichst viele Stadtwerke zur Umstellung auf Ökostrom bewegen. Darüber wollen wir während unserer Tour mit Interessierten und Mitstreitern vor Ort ins Gespräch kommen.“
Auch in Frankfurt hat der örtliche Anbieter Mainova bislang nur 36 Prozent erneuerbare Energie in seinem Strommix. Der Rest stammt aus Atomkraftwerken (14%) oder fossilen Energien (50%). Nach den Schreckensmeldungen aus Fukushima hatte der Konzern öffentlich zugesagt, seine Energiestrategie zu überprüfen. Die Konsequenz daraus steht noch aus. Solange Mainova weiterhin Geschäfte mit AKW-Betreibern macht, rät ROBIN WOOD allen Mainova-KundInnen, zu einem Ökostromanbieter zu wechseln. Die Gründe dafür sollten sie dem Anbieter schriftlich mitteilen, um ihn so unter Druck zu setzen, seine Einkaufsstrategie zügig zu ändern. (www.robinwood.de/stromwechsel)
Wer mehr über die Aktivitäten von ROBIN WOOD für die Energiewende erfahren will, ist herzlich eingeladen, das Floß zu besuchen. An Bord haben die FlößerInnen aktuelle Informationen rund um die Themen Atomausstieg, Ökostrom und Energiesparen sowie Umweltfilme und Aktionsideen. Gemeinsam mit der Crew können BesucherInnen das Flößerleben genießen. Auf dem Programm stehen u.a. Floß-Besichtigungen, Rundfahrten, Floß-Kino unter freiem Himmel und Mitmachangebote wie Schnupperklettern.
Das drei mal elf Meter große Floß besteht aus Kiefernstämmen, die aus einem ökologisch bewirtschafteten Wald stammen. Übernachtet und gekocht wird an Bord. Die Crew nutzt auch selbst erneuerbare Energien und hat eine Solaranlage sowie Anlagen zur Nutzung von Wind- und Wasserkraft dabei. Interessierte können sich auch im digitalen Logbuch unter www.flosstour.de über das Leben auf der ROBINA WALD informieren.
Kontakt:
ROBIN WOOD-Floß-Crew, Handy 0160 – 963 47 227
ROBIN WOOD-Pressestelle, 040 / 380 892 0, presse@robinwood.de
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Die ROBINA WALD ist heute bis 20:00 Uhr, Samstag und Sonntag von 11:00 bis 20:00 Uhr in Frankfurt, an der Anlegestelle am Eisernen Steg (Mainufer auf der Sachsenhausener Seite, unterhalb Bootshaus) zu besichtigen. Anschließende Stationen sind: Kelsterbach, Rüsselsheim und Mainz. Fotos der Tour sowie weitere Infos zum genauen Streckenverlaufunter: www.flosstour.de